Zu diesem Tagesordnungspunkt erhielten die Mitglieder des Kreisausschusses eine Sitzungsvorlage. Ferner wurde eine Tischvorlage verteilt.

 

Darin wurde ergänzend mitgeteilt, dass weiterhin keine neueren wesentlichen Informationen des Bayerischen Landkreistages und des Freistaats Bayern zur Finanzentwicklung 2019 vorlägen. Es zeichne sich jedoch ab, dass die Steuer- und Umlagekraft der Kommunen gegenüber 2018 voraussichtlich um + 6.0 % ansteigen werde. Im allgemeinen Steuerverbund, der im Finanzausgleich Grundlage unter anderem für die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen sei, werde ein Zuwachs von ca. 4 % erwartet. Vorbehaltlich konkreter Detailinformationen sei aufgrund der derzeit bekannten Rahmendaten nach vorläufiger Einschätzung für 2019 ein weiterer angemessener Zuwachs der Finanzkraft des Landkreises zu erwarten.

 

Landrat Tritthart teilt mit, dass er angesichts der sich abzeichnenden Entwicklung eine Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage anstrebe. Der Umfang stehe aufgrund der derzeit nur teilweise fixierten Rahmendaten noch nicht fest. Voraussetzung sei auch, dass die Finanzentwicklung der Fachbudgets des Landkreishaushalts kontinuierlich verlaufe und dass der Bezirk Mittelfranken nicht erneut mit einer Erhöhung des Hebesatzes der Bezirksumlage in die Finanzausstattung der Landkreise und kreisfreien Städte eingreife.

Die Mitglieder des Kreisausschusses nehmen die Information zur Kenntnis.