Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage erhalten.

 

Landrat Tritthart führt aus, der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern) wurde bereits in der Sitzung des Kreisausschusses am 17.11.2017 behandelt. Dabei sei beschlossen worden, einen Betrag in Höhe von 2.500,- € in den Kreishaushalt 2018 einzustellen, die Entscheidung über den Beitritt aber einstweilen zu vertagen bis eine weitere Information über die entsprechenden Aufnahmekriterien erfolgt sei. Dazu sei heute die Geschäftsführerin der AGFK Bayern, Frau Guttenberger, anwesend.

 

Frau Guttenberger stellt den Verein und insbesondere das Verfahren und die Aufnahmekriterien näher vor. Die Präsentation liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.

 

Dem Vortrag schließt sich eine eingehende Beratung an. Landrat Tritthart hebt hervor, dass es wichtig ist, zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten zu unterscheiden. Auch seien die Notwendigkeit der Erstellung und Durchführung eines Winterdienstplanes sowie die Berücksichtigung eines Baustellenmanagements zentrale Themen, nachdem mit den unterschiedlichen Baulastträgern verschiedene Vereinbarungen bestehen.

Die Förderung des Radverkehrs mit einem Beitritt des Landkreises zur AGFK Bayern und der Bestellung eines Fahrradbeauftragten sei bereits Anfang 2014 im Kreisausschuss behandelt und schließlich abgelehnt worden. Zwischenzeitlich habe sich einiges geändert und man habe etliche Projekte realisieren können, sodass er nun vorschlage, den Beitritt zur AGFK Bayern zu beschließen.

 

Dies wird aus der Mitte des Gremiums ausdrücklich begrüßt.

 

Auf Nachfragen erklärt Landrat Tritthart weiter, dass er vorsieht, die Radverkehrsförderung künftig im Bereich der Kreisentwicklung und des Regionalmanagements anzugliedern und personell zu verstärken.


Der Kreisausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Der Landkreis Erlangen-Höchstadt beantragt den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern).