Sitzung: 13.11.2017 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:
Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung erhält der Diakonieverein Eckental e. V. für die
Eckentaler Tafel einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von bis zu 5.000
Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001
zum 01.07.2018 zur Auszahlung zu bringen.
Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt als
Fehlbetragsfinanzierung und ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und
erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2018 hinaus.