Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

In der Sitzungsvorlage wird über den beantragten Kreiszuschuss in Höhe von 6.500 Euro berichtet. Im Jahr 2017 wurde der freiwillige Zuschuss bereits von 5.000 Euro auf 6.000 Euro erhöht. Als Grund für die erneute Erhöhung des Zuschusses wurden gestiegene Personalkosten angegeben. Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Zuschuss der Familienpflege der Diakonie Aktiv gGmbH in Höhe von bis zu 5.000 Euro zu gewähren, da eine Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses nicht hinreichend gerechtfertigt erscheint, zumal die Zahl der versorgten Personen innerhalb des Landkreises im Gegensatz zu den Vorjahren gesunken ist und ein Großteil der Klienten nicht aus dem Landkreis kamen.

 

Kreisrätin Müller-Schimmel spricht sich für einen Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro aus.

 

Landrat Tritthart lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:


Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH als Rechtsträger der Diakoniestation Erlangen für den Bereich der Familienpflege im Haushaltsjahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 6.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2018 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt als Fehlbetragsfinanzierung und ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2018 hinaus.