Beschluss: zur Kenntnis genommen

An die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten wurde zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage versandt, in der über die aktuelle Unterbringungssituation im Landkreis und die Entwicklung der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellten Asylanträge berichtet wird.

 

Landrat Tritthart geht darauf nochmals näher ein und erläutert, dass derzeit insgesamt 593 Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Landkreis untergebracht seien. Hinzu kommen insgesamt 195 sogenannte Fehlbeleger und 8 sogenannte Wohnsitzzuweisungen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen, die aber weiterhin in den Unterkünften untergebracht seien. Entsprechend dem Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 28.04.2017 habe das Sachgebiet Soziales mit der darin mitgeteilten Umstrukturierung der Asylbewerberunterbringung begonnen. Dies beinhaltet insbesondere den Abbau nicht benötigter Kapazitäten und die Umsteuerung bei kostenintensiven Objekten in wirtschaftlichere Objekte. Gegenüber dem Stand Januar 2017 mit einer Kapazität für 823 Personen in 54 dezentralen Unterkünften konnte bisher zum Stand 25.10.2017 die Kapazität auf 679 Personen und 37 dezentrale Unterkünfte reduziert werden. In Abhängigkeit von der Laufzeit der einzelnen Mietverträge seien in den folgenden Monaten weitere Umstrukturierungen und Umsteuerungen vorzunehmen. Weiter berichtet er, im Vergleich zum Vorjahr sei im bisherigen Berichtsjahr 2017 die Zahl der Asylanträge um 74,4 % zurückgegangen.

 

Auf Nachfrage aus dem Gremium teilt Oberregierungsrätin Müller mit, momentan fänden Gespräche mit dem Vermieter der Gemeinschaftsunterkunft Eckental statt, inwieweit das Dachgeschoss nach dem Brand künftig noch genutzt werde. Die betroffenen Bewohner seien derzeit auf andere Unterkünfte verteilt. Weiter erläutert sie, aufgrund der rückläufigen Zahlen werde im Rahmen des Möglichen alles versucht, eine qualitative Verbesserung der Wohnräume zu erreichen. In Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken werde geprüft, welche Unterkünfte geschlossen werden können. Eine Umverteilung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die bereits seit längerer Zeit an einem Ort untergebracht sind, gestalte sich allerdings von deren Seite oft schwierig.

 

Landrat Tritthart sagt auf Nachfrage aus dem Gremium zu, die Verwaltung werde in einer der nächsten Sitzungen darüber informieren, ob im Landkreis Flüchtlinge bzw. unbegleitete Minderjährige untergetaucht seien.


Die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten nehmen die Informationen zur Kenntnis.