Sitzung: 13.11.2017 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:
Für die Informations-, Beschwerde- und Schlichtungsstelle (IBS)
erhalten der ASB RV Erlangen-Höchstadt e. V. und die AWO KV Erlangen-Höchstadt
e. V. - vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im
Haushaltsjahr 2018 - einen Betrag in Höhe von jeweils bis zu 5.000 Euro. Diese
sind von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.3400.6580 zur Auszahlung zu
bringen.
Die Gewährung von jeweils bis zu 5.000 Euro erfolgt ohne Anerkennung
einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf
Weitergewährung über das Jahr 2018 hinaus.