Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 

Den Mitgliedern des Krankenhausausschusses ist zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage zugegangen, in der über das Modellprojekt des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege berichtet wird. Ziel dieses Projektes ist der Aufbau einer gemeinsamen Gesundheitsregion für den Landkreis und die Stadt Erlangen mit den Handlungsfeldern Gesundheitsförderung und -versorgung. Die Sach- und Personalkosten für den Aufbau und Betrieb der Geschäftsstelle werden dabei für die Dauer von fünf Jahren mit bis zu 70 %, maximal 50.000,- EUR jährlich, gefördert.

 

Landrat Tritthart teilt mit, dieses Thema wurde bereits in der Sitzung des Kreisausschusses am 30.01.2015 behandelt und eine entsprechende Teilnahme beschlossen. Seither habe man viel auf den Weg bringen können. Zur Sicherung der Nachhaltigkeit und politischen Verankerung sei es nun nötig, die hiesige Politik einzubinden. Er schlage daher vor, dies in Form eines Arbeitskreises zu tun. Dieser solle aus je einem Mitglied der Kreistagsfraktionen, dem Leiter des Staatlichen Gesundheitsamtes als Projektleiter und dem Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Landkreises bestehen.

 

Die Organisation und gemeinsame Strategie der „Gesundheitsregionplus Erlangen-Höchstadt & Erlangen“ wird von Herrn Gmehling, dem Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Landkreises, anhand einer Präsentation näher vorgestellt. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt, ebenso die Sitzungsvorlage sowie das gemeinsame Strategiepapier.

 

Dem Vortrag schließt sich eine kurze Aussprache an, in deren Verlauf das Modellprojekt von den Kreisräten Brehm und Gubo sowie von Kreisrätin Klaußner ausdrücklich befürwortet wird.

 

Kreisrätin Dr. Salzner schlägt vor, neben den Mitgliedern je einen Stellvertreter zu benennen. Damit besteht Einverständnis.

 

Kreisrat Schulz führt ferner aus, ein wichtiger Aspekt des Projektes sollte auch die Erhaltung des Kreiskrankenhauses St. Anna sein. Dafür müsse mit einer Stimme gesprochen werden.

 

Der Krankenhausausschuss fasst folgenden Beschluss:


Der in der Anlage beigefügten gemeinsamen Gesundheitsstrategie der „Gesundheitsregionplus Erlangen-Höchstadt & Erlangen“ wird zugestimmt.

 

Zur weiteren Umsetzung der Gesundheitsstrategie wird ein Arbeitskreis „Gesundheitsregionplus“ in folgender Zusammensetzung gebildet:

 

Vorsitzender:

Landrat

 

Mitglieder:                     Stellvertreter:

Gabriele Klaußner        Dr. Ute Salzner                    (CSU-Kreistagsfraktion)

Konrad Gubo                Rosemarie Schmitt             (SPD-Kreistagsfraktion)

Gerald Brehm               Irene Häusler                       (FW-Kreistagsfraktion)

Irmgard Conrad            Dr. Darina Bachmayer        (Kreistagsfraktion B90/Grüne)

Michael Dassler            Elke Weis                            (FDP-Kreistagsfraktion)

 

Weitere Mitglieder sind der Leiter des Staatlichen Gesundheitsamtes im Landkreis Erlangen-Höchstadt sowie der Mitarbeiter der Geschäftsstelle „Gesundheitsregionplus des Landkreises Erlangen-Höchstadt.

 

Dem Krankenhausausschuss ist regelmäßig über die Ergebnisse zu berichten.