Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Mitgliedern des Kreistages der Antrag der CSU-Kreistagsfraktion vom 15.11.2015 vor.

 

Landrat Tritthart bedankt sich eingangs bei dem Leiter der Dienststelle Fürth der Autobahndirektion Nordbayern, Andreas Eisgruber, dem stellvertretenden Behördenleiter Rainer Popp, vom Staatlichen Bauamt Nürnberg sowie bei den weiteren anwesenden Behördenvertretern für die Bereitschaft, kurzfristig über die bis zum Jahr 2022 vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Erlangen und deren Auswirkungen für die Verkehrsteilnehmer in der Region, zu informieren.

 

Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, Kreisrat Nussel, schließt sich diesem Dank an und betont, es müsse für alle ein Anliegen sein, die wichtigen und notwendigen Straßenbaumaßnahmen mit größter Sorgfalt zu koordinieren und auszuführen, um die Auswirkungen für alle Beteiligten so gering wie möglich zu halten.

 

In der anschließenden Präsentation, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, stellt zunächst der Planungssachgebietsleiter der Autobahndirektion Nordbayern, Stephan Ried, den Planungsstand und die jeweils gebildeten Planungs- bzw. Bauabschnitte für den 6-streifigen Ausbau der A 3 vom Autobahnkreuz Biebelried bis zum Autobahnkreuz Fürth/Erlangen vor. Herr Ried geht dabei auch darauf ein, dass der 6-streifige Ausbau und der Betrieb für eine Laufzeit von 30 Jahren durch einen Konzessionär, als sog. ÖPP-Modell, vorgesehen seien. Dies stehe jedoch unter dem Vorbehalt eines positiven Ergebnisses einer vorangestellten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Der Beginn des Vergabeverfahrens startet Mitte 2016. Der Baubeginn ist geplant für 2019. Hierzu ergänzt die Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Kreisrätin Stamm-Fibich, dass die Durchführung als ÖPP-Projekt noch nicht endgültig beschlossen sei. Der Referent verweist diesbezüglich nochmals auf den entscheidenden Vorbehalt einer positiven Wirtschaftlichkeitsprüfung und führt weiter aus, dass im Vorgriff des 6-streifigen Ausbaus der A 3  der zugehörige Ausbau des Autobahnkreuzes Fürth/Erlangen ab dem Jahr 2017 angestrebt wird. Anschließend erläutert der Leiter der Dienststelle Fürth der Autobahndirektion Nordbayern, Andreas Eisgruber, die Planung für die temporäre Standstreifenfreigabe (TSF) auf der A 73 von Erlangen-Nord bis Forchheim-Süd. Auch diese Baumaßnahme muss vor Beginn des 6-streifigen Ausbaus der A 3 abgeschlossen sein. Die temporäre Standstreifenfreigabe auf der A 73 wird mit den notwendigen baulichen Begleitmaßnahmen, beginnend ab März 2016, in verschiedenen Abschnitten durchgeführt. Auf die Anlage zur Niederschrift wird nochmals verwiesen.

Der Bereichsleiter Straßenbau des Staatlichen Bauamtes Nürnberg, Rainer Popp, stellt im Weiteren die vorgesehenen Baumaßnahmen im Verlauf der Staatsstraße St 2244 zwischen Erlangen und Herzogenaurach vor. Demnach wird ab 2016 die Erneuerung der Regnitzbrücke mit Vollsperrung für Kraftfahrzeuge und einer Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer und im weiteren Straßenverlauf gleichzeitig die Sanierung der Kanalbrücke Schallershof mit halbseitiger Sperrung und Lichtsignalanlage in Angriff genommen. Die Umleitung des Hauptverkehrs führt über die A 3/A 73. Eine örtliche Umleitung erfolgt außerdem über die Frauenauracher Straße bzw. Schallershof. Weiterhin beginnt ab September 2016 im Bereich Erlangen-Nord die Sanierung der Brücke der Bayreuther Str. über die Bahn. Die Ausführung ist in verschiedenen Abschnitten geplant.

 

Im Zeitraum von 2020 bis 2024 oder später steht die Erneuerung der Kanalbrücke Dechsendorf an. Hierfür komme eine Verkehrsführung entweder über eine Behelfsbrücke oder einen neuen Überbau in Seitenlage in Betracht.

Abschließend macht Herr Popp nochmals deutlich, dass die Baumaßnahmen unter gesetzten Randbedingungen, insbesondere dem 6-streifigem Ausbau der A 3 sowie dem viergleisigem Ausbau der DB-Strecke Nürnberg-Berlin, durchgeführt werden müssen. Die Verkehrsführung wird zwischen den beteiligten Maßnahmenträgern koordiniert und abgestimmt, um die damit auftretenden Beeinträchtigungen für die Verkehrsteilnehmer auf ein Mindestmaß zu beschränken.

 

Im Anschluss an die Präsentation gehen die Referenten neben Fragen zur Linienführung des ÖPNV und zum Lärmschutz auch auf die geplante Kapazität einer neuen Kanalbrücke zwischen Erlangen und Dechsendorf ein. Von Seiten des Staatlichen Bauamtes wird darauf hingewiesen, dass die derzeitige Planung eine Brücke mit zwei Fahrstreifen, statt bisher vier Fahrstreifen, vorsehe. Grundsätzlich werde jedoch die Leistungsfähigkeit einer neuen Kanalbrücke nicht eingeschränkt. Die Reduzierung der Fahrstreifen sei eine Folge der ohnehin zweispurigen Weiterführung der Staatstraße im Stadtgebiet Erlangen. Landrat Tritthart appelliert daraufhin ausdrücklich an die anwesenden Vertreter der zuständigen Behörden auch in der künftigen Planung eine vierspurige Verkehrsführung zu ermöglichen. Diese überaus wichtige Zufahrtsstraße dürfe in ihrer Kapazität nicht eingeschränkt werden. Zur Autobahnanschlussstelle Möhrendorf fragt Kreisrätin Stamm-Fibich, ob im Rahmen der temporären Standstreifenfreigabe auf der A 73 auch eine Verbreiterung der Autobahnausfahrt Möhrendorf vorgesehen sei. Obwohl nach Aussagen der zuständigen Stellen kein Unfallschwerpunkt gegeben sei, sollte die nicht zufriedenstellende Situation dort im Rahmen der Baumaßnahme gelöst werden. Die anwesenden Vertreter der Autobahndirektion bzw. des Staatlichen Bauamtes konnten hierzu keine abschließende Aussage treffen. Die Anregung werde mitgenommen, ebenso wie die von Kreisrat Hirschmann vorgetragene wünschenswerte Weiterführung des Radweges entlang der B 2 von Forth nach Igensdorf.

 

Landrat Tritthart schließt mit dem Hinweis, dass diese großen Straßen- und Brückenbaumaßnahmen den Wirtschaftsstandort als notwendige Infrastruktur-maßnahmen stärken würden.   Nach langer Wartezeit seien diese nun tatsächlich absehbar. Dies gelte insbesondere für den 6-streifigen Ausbau der A 3. Es gehe nun darum, die große Herausforderung, die deren Realisierung darstelle, bestmöglich zu koordinieren, abzustimmen und für diese sinnvollen Maßnahmen zu werben und für notwendige temporäre Einschränkungen um Verständnis zu bitten.