Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 54

Den Mitgliedern des Kreistages liegt das Investitionsprogramm für den Landkreis Erlangen-Höchstadt vor. Dieses liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.

 

Das vorliegende Investitionsprogramm wird übereinstimmend befürwortet. Hingewiesen wird auf die erforderlichen Investitionen im Bereich der Autobahn A 73, verursacht durch die Erweiterung des Verkehrsleitsystems und den Ausbau der S-Bahn. Ebenso sollen die Gespräche über die notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Straßenverbindung Kalchreuth-Buchenbühl zügig weitergeführt werden.

.


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Mit der vorgenannten Investitionsplanung besteht Einverständnis.

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

       Die veranschlagten Kosten betragen

       für die Haushaltsjahre 2013 - 2016                                       7.330.000,00 €

 

       der Finanzbedarf wird ermittelt mit                                     3.460.000,00 €

 

Es wird vorgeschlagen, die Maßnahme ERH 25, Ausbau und Verlegung südlich Haundorf, Teil 2, Haundorfer Spange, als vorrangig in Priorität 1 für das Jahr 2013 einzustufen (HHSt 1.6575).

 

Weiterhin wird vorgeschlagen, die Baumaßnahmen

          ERH   8         Unterschöllenbach - Kleinsendelbach                           HHSt 1.6508

          ERH   7         Radweg Uttenreuth - Marloffstein                                HHSt 1.6517

          ERH 33         Radweg Unterschöllenbach - Minderleinsmühle            HHSt 1.6533

als vorrangig einzustufen.

Außerdem ist der Bau einer weiteren Salzhalle am Kreisbauhof in Heßdorf für 2013 geplant. (HHSt 1.6599.9400 gem. Bauausschuss-Beschluss vom 10.11.2011).

 

Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2013 bis 2016“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste/ Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.