Sitzung: 17.12.2012 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 54
Den Mitgliedern des Kreistages liegt das Investitionsprogramm für den Landkreis Erlangen-Höchstadt vor. Dieses liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.
Das vorliegende Investitionsprogramm wird übereinstimmend befürwortet. Hingewiesen wird auf die erforderlichen Investitionen im Bereich der Autobahn A 73, verursacht durch die Erweiterung des Verkehrsleitsystems und den Ausbau der S-Bahn. Ebenso sollen die Gespräche über die notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Straßenverbindung Kalchreuth-Buchenbühl zügig weitergeführt werden.
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Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Mit der vorgenannten Investitionsplanung
besteht Einverständnis.
Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:
Die
veranschlagten Kosten betragen
für
die Haushaltsjahre 2013 - 2016 7.330.000,00
€
der
Finanzbedarf wird ermittelt mit 3.460.000,00
€
Es wird vorgeschlagen, die Maßnahme ERH 25,
Ausbau und Verlegung südlich Haundorf, Teil 2, Haundorfer Spange, als vorrangig
in Priorität 1 für das Jahr 2013 einzustufen (HHSt 1.6575).
Weiterhin
wird vorgeschlagen, die Baumaßnahmen
ERH
8 Unterschöllenbach -
Kleinsendelbach HHSt
1.6508
ERH
7 Radweg Uttenreuth -
Marloffstein HHSt
1.6517
ERH 33 Radweg
Unterschöllenbach - Minderleinsmühle HHSt
1.6533
als vorrangig einzustufen.
Außerdem ist der Bau einer weiteren Salzhalle
am Kreisbauhof in Heßdorf für 2013 geplant. (HHSt 1.6599.9400 gem.
Bauausschuss-Beschluss vom 10.11.2011).
Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 sind die
anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2013 bis 2016“
ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die
Prioritätenliste/ Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.