Sitzung: 17.12.2012 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Anwesend: 53
Den Mitgliedern des Kreistages liegt sowohl das für den Landkreis erarbeitete integrierte Klimaschutzkonzept als auch eine Sitzungsvorlage hierzu vor.
Landrat Irlinger verweist auf die ausführliche Präsentation und Vorberatung im Kreisausschuss und begrüßt Frau Dr. Hafner, KlimaKom e.G. und Herrn Dr. Demmeler, Green City Energy, AG.
In der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass das vorliegende integrierte Klimaschutzkonzept grundsätzlich begrüßt wird. Auftretende Interessenskollisionen müssen im Rahmen der Umsetzung aufgelöst werden. Auf Nachfrage erklärt Herr Dr. Demmeler, der Landkreis könne eine Vorbildfunktion einnehmen, wenn bei neuen Gebäuden bereits im Planungsprozess der Faktor Nachhaltigkeit (Stichwort: „green building“) mit einfließt und beachtet wird.
Kreisrat Nussel plädiert nachdrücklich für den Einsatz der Holzbauweise auch bei öffentlichen Gebäuden. Dies müsse in Zukunft stets bereits bei der Planung als ökologisch sowie ökonomisch sinnvolle Alternative in Betracht gezogen werden.
Der Kreistag fasst folgenden
Beschluss:
1. Die
Ergebnisse des durch die Fachbüros KlimaKom e.G. und Green City Energy für den
Landkreis Erlangen-Höchstadt erarbeiteten integrierten Klimaschutzkonzepts
(IKSK) werden zur Kenntnis genommen und als Arbeitsgrundlage angenommen, nach
Maßgabe der nachfolgenden Konkretisierungen umgesetzt und, soweit durch
Vorgaben des Fördermittelgebers erforderlich, in einem aufzubauenden
Klimaschutz-Controllingsystem fortgeschrieben. Über den Umsetzungsfortgang ist
regelmäßig zu berichten.
2.
Die im IKSK dargestellte mögliche Minderung des
CO2-Ausstoßes von 55 % bis zum Jahr 2030 (gegenüber 2010), durch verstärkte
Energieeinsparung, Effizienzsteigerung und dem Einsatz Erneuerbarer Energien,
wird als Ziel verfolgt, soweit der Landkreis als Aufgabenträger betroffen ist.
3.
Die Zielerreichung durch Dritte, insbesondere die
Verfolgung von Maßnahmen und Vorschlägen aus dem IKSK, die nicht im direkten
Einflussbereich des Landkreises Erlangen-Höchstadt liegen, wird im Rahmen der
Aufgaben des künftigen Klimaschutzmanagers aktiv beworben. Durch entsprechende
Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit und die Zusammenarbeit mit Kommunen und
Gewerbe wird versucht, die relevanten Aufgabenträger bzw. Personengruppen zu
motivieren und eine Umsetzung der Vorschläge zu erreichen.
4.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen
Förderantrag auf Bundesmittel für einen Klimaschutzmanager einzureichen.
5.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen
Förderantrag auf Bundesmittel für die Durchführung einer ausgewählten
Klimaschutzmaßnahme im Rahmen der Förderung der fachlich-inhaltlichen
Unterstützung einzureichen (Hackschnitzelheizung Berufsschule Herzogenaurach).
6.
Die Verwaltung wird beauftragt, im
Stellenplan 2013 die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu schaffen und die für
die Einführung / Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes notwendigen
Sachmittel (2013: 20.000 €) vorzusehen.