Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

Die Mitglieder des Krankenhausausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine ausführliche Sitzungsvorlage erhalten. In dieser werden Stärken und Schwächen der beiden Unternehmensformen Regiebetrieb und Kommunalunternehmen im direkten Vergleich gegenüber gestellt. Hingewiesen ist darin auch auf noch erforderliche Entscheidungen, falls sich der Landkreis zu einer Änderung zum Kommunalunternehmen entschließt.

 

Landrat Irlinger erläutert die Sitzungsvorlage zusammengefasst und schlägt vor, erst die für ein Kommunalunternehmen noch notwendigen Entscheidungen zu klären und zu bearbeiten, bevor ein grundsätzlicher Beschluss zur Unternehmensform herbeigeführt wird. Die Fraktionen haben damit die Gelegenheit die Fragen zur Rechtsformänderung nochmals intensiv zu erörtern und zu beraten.

 

In den anschließenden Wortmeldungen wird das Für und Wider der beiden Unternehmensformen erörtert. Grundsätzlich besteht jedoch Einverständnis mit der von Landrat Irlinger vorgeschlagenen Vorgehensweise.