Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

In seiner Rede zum Haushaltsentwurf 2012 für den Bereich Schulen erläutert Landrat Irlinger die in den Sitzungsunterlagen ausführlich dargestellten Haushaltsansätze. Insbesondere geht er dabei auf die Kernpunkte Schulaufwand der Schulen, Gastschulbeiträge und Schülerbeförderung ein. Seit jeher lege der Landkreis großen Wert auf eine gute Ausstattung und den guten baulichen Zustand seiner Schulen. Ein Schwerpunkt im Bereich des Bauunterhalts werde u. a. die Sanierung und Neugestaltung von Außenanlagen sein. Für den Erhalt und die Modernisierung der Schulausstattungen seien insgesamt 0,5 Mio. € in den Entwurf des Schulhaushalts eingestellt. Mit diesen Finanzmitteln könne auch weiterhin gewährleistet werden, dass sich im Bereich der neuen Medien alle Landkreisschulen auf dem modernsten Stand der Technik befinden und an den Schulen in den einzelnen Fachschaften neue Unterrichtsmethoden ermöglicht werden. Damit  werde der Landkreis auch weiterhin seinem Ruf ein moderner und zukunftsfähiger Schulstandort zu sein, gerecht. In diesem Zusammenhang könne auch auf den erfolgreichen Start der kommunalen Fachschule für Maschinenbautechnik am Schulstandort Herzogenaurach hingewiesen werden. Diese habe als 13. Landkreisschule im September 2011 den Betrieb aufgenommen. Erfreulich sei zudem der weitere Ausbau der Ganztagsbetreuung. Zwischenzeitlich bestehe diese an allen Realschulen und Gymnasien sowie an zwei Förderzentren.

 

Sorge bereiten allerdings nach wie vor die hohen Gastschulbeiträge und Kostenersätze an andere Schulträger. Zwar werde ein leichter Rückgang bei den Gastschulbeitragszahlungen verzeichnet. Im Bereich der beruflichen Schulen würden die Aufwendungen jedoch nochmals um 15.000 € steigen. Dies zeige, wie wichtig das Engagement des Landkreises im Bereich der beruflichen Schulen (Fachschule für Maschinenbau, Fachoberschule) sei.

 

Zur Frage der „Zweifachsporthalle im Bereich des Gymnasiums Höchstadt und der Ritter-von-Spix Mittelschule in Höchstadt a. d. Aisch“ werde nach erfolgreich geführten Abstimmungsgesprächen mit der Stadt Höchstadt a. d. Aisch der Abschluss einer Zweckvereinbarung in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses bzw. des Kreistages vorgeschlagen. Noch nicht geklärt und im Entwurf des Schulhaushaltes enthalten sei die von der Stadt Höchstadt a. d. Aisch geforderte massive Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der dortigen Sportanlagen durch die Landkreisschulen sowie die Kosten für eine evtl. erforderliche Interimslösung bezüglich des Ersatzneubaus am Gymnasium Höchstadt a. d. Aisch. Hierzu werde derzeit ein Umsetzungskonzept erarbeitet.

 

Landrat Irlinger dankt abschließend der Verwaltung für die sorgfältige Vorbereitung und insbesondere allen Schulleitungen der Schulen, die stets kooperativ und vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeiten und es dadurch mit ermöglichten, alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs einvernehmlich zu vereinbaren.

 

Im Anschluss an den Vortrag von Landrat Irlinger befürworten die Fraktionen im Wesentlichen übereinstimmend den vorliegenden Entwurf des Schulhaushalts. Im Rahmen der weiteren Diskussion werden von Landrat Irlinger und der Verwaltung noch einzelne Detailfragen zu bestimmten Haushaltsansätzen beantwortet.

 

 

 


Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushalts 2012 empfohlen.