Sitzung: 11.07.2011 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15
Den Mitgliedern des Bauausschusses liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine ausführliche Sitzungsvorlage vor.
Auf verschiedene Nachfragen erklärt Sachgebietleiter Geyer, das staatliche Bauamt habe mit Kreisverkehren außerorts negative Erfahrungen gemacht und handhabe deren Errichtung im Außerortsbereich von Staats- und Bundesstraßen sehr restriktiv. Darüber hinaus habe sich die örtliche Unfallkommission, bestehend aus Vertretern des staatlichen Bauamts, der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde für die Errichtung einer Signalanlage ausgesprochen. Die Signalanlagen an der Einmündung der Kreisstraße ERH 36 und der Auffahrt zur Autobahn werden mit einer verkehrsabhängigen Schaltung aufeinander abgestimmt. Es ist ein 24-Stunden-Betrieb vorgesehen.
Der Bauausschuss fasst folgenden Beschluss.
Der Bauausschuss ist mit dem Abschluss der Vereinbarung zur Errichtung
einer Signalanlage an der Einmündung der Kreisstraße ERH 36 in die B 470 bei
Gremsdorf einverstanden.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vereinbarung auf der Basis des
vorgelegten Entwurfes abzuschließen.
Der Kostenanteil des Landkreises beträgt von den Baukosten
voraussichtlich 33.300,00 € zuzüglich 5 % Verwaltungskosten für Planung und
Bauleitung in Höhe von ca. 1.660,00 €.
HHSt. 1.7911.9510