Sitzung: 17.12.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Anwesend: 48
Den Mitgliedern des Kreistages liegen zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf der Investitionsplanung 2022 – 2025 für den Straßen-, Brücken- und Radwegeausbau vor. Diese sind der Niederschrift nochmals als Anlage beigefügt.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:
Kreisstraßen-,
Brücken- und Radwegeausbau:
Die veranschlagten Kosten betragen
für die Haushaltsjahre 2022 - 2025 11.940.000,00 €
der Finanzbedarf wird ermittelt mit 6.110.000,00 €
Die Maßnahmen ERH 16 Brücke über die BAB A3 bei Neuhaus mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6527) und ERH 26 Brücke über die BAB A3 bei Hannberg mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6526) werden als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2022 eingestuft.
Weiterhin wird die Baumaßnahme ERH 31 Geh- und Radweg Dechsendorf – Möhrendorf (HHSt 1.6571), als vorrangig in die Priorität 1 eingestuft.
Die Baumaßnahme ERH 12 Geh- und Radweg Bullach (Landkreis Nürnberger Land - LAU 8) - Herpersdorf (HHSt 1.6512) ist in das Investitionsprogramm (Priorität 1) aufzunehmen.
Die Maßnahme Ersatzneubau Brücke über die BAB A73 südlich Baiersdorf mit Errichtung eines zusätzlichen Geh- und Radweges auf der Westseite ist in das Investitionsprogramm (Priorität 2) aufzunehmen.
Für die Haushaltsjahre 2022 bis 2025 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2022 bis 2025“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.