Den Mitgliedern des Schulausschusses ging zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2022 zu.

 

In seiner Rede zum Haushaltsentwurf betont Landrat Tritthart den hohen Stellenwert, den eine gute Schulbildung seit jeher im Landkreis einnimmt. Man könne stolz darauf sein, dass der Landkreis ein vielschichtiges Bildungsangebot in modernen Schulgebäuden vorhält, deren Ausstattung sich am aktuellen Stand der Technik orientiert. Auch wenn die Rahmenbedingungen für das kommende Haushaltsjahr schwierig seien, werden alle Anstrengungen unternommen, um weiterhin die Ausstattungen der Schulen auf hohem Niveau zu halten und vor allem die Digitalisierung voranzutreiben.

 

Einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklung der Schullandschaft des Landkreises stelle der beschlossene Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums in Spardorf mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 54,5 Mio. € dar. Mit der Fertigstellung der Generalinstandsetzungsmaßnahmen des Hallenbads und der Sporthalle in Spardorf werde derzeit im I. Quartal 2022 gerechnet. Als weitere wichtige Baumaßnahme strebe der Landkreis die Schaffung eines zukunftweisenden Lernumfeldes am Berufsschulstandort in Herzogenaurach an. Hier stehe vor allem die Schaffung von „Integrierten Fachunterrichtsräumen“ im Vordergrund. Nach enger Abstimmung mit der Schulleitung sei angedacht, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem DigitalPakt Schule, weitere integrierte Fachunterrichtsräume einzurichten. Weiterhin konnte in diesem Jahr der erste und zweite Bauabschnitt der Sanierung der Fassade des Gymnasiums Eckental abgeschlossen werden. Der dritte Bauabschnitt soll wie geplant in den Sommerferien 2022 durchgeführt werden. Aufgrund der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums und der damit zu erwartenden höheren Schülerzahlen an den Gymnasien spätestens ab dem Schuljahr 2025/2026 wurde die bauliche Erweiterung des Gymnasium Höchstadt a. d. Aisch beschlossen. Weiterer Handlungsbedarf werde am Emil-von-Behring-Gymnasium Spardorf und am Gymnasium Eckental gesehen. Hier wurde mit den Schulleitungen vereinbart, dass diese Angelegenheit zu gegebener Zeit wieder aufgegriffen werde, damit die benötigten Kapazitäten rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden können. Ferner fasste der Kreistag den abschließenden Maßnahmenbeschluss für die Sanierung und energetische Ertüchtigung der Turnhalle an der Wilhelm-Pfeffer-Schule Herzogenaurach. Für alle Schulen in der Trägerschaft des Landkreises beschloss der Kreistag, dass sämtliche Klassen- und Fachunterrichtsräume mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden sollen.

 

Darüber hinaus werde die Bildungslandschaft im Landkreis durch aktive Arbeit weiter verbessert. Im Jahr 2022 werde mittlerweile die vierte Bildungskonferenz des Landkreises stattfinden. Angelehnt an das 50-jährige Bestehen des Landkreises werde diese unter dem Thema „50 Jahre ERH – Bildung im Wandel der Zeit“ stehen. Gleichwohl gelte es aber auch, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen und noch stärker in die Zukunft zu schauen, um sich bereits frühzeitig neuen Herausforderungen stellen zu können. Auch im kommenden Jahr werde der Fokus im Bereich der „Digitalen Bildung“ liegen. Auch für 2022 seien weitere Ausschreibungen und die Abwicklung der Förderprogramme für die Beschaffung und Inbetriebnahme digitaler Medien anvisiert. Hier sollte auch weiterhin die gute Ausgangsposition aller Landkreisschulen genutzt und ausgebaut werden. Durch ein neu initiiertes Förderprogramm „Bildungskommunen“ werden die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Weiterentwicklung ihrer Bildungslandschaft und zum Ausbau zukunftsträchtiger Bildungsthemen durch den Bund unterstützt. Die seitens des Bundes und Landes ausgelobten coronabedingten Sonderförderprogramme, u. a. die Beschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerdienstgeräten, konnten zeitnah von der Verwaltung umgesetzt werden.

 

Im Folgenden geht Landrat Tritthart auf weitere Details des Schulhaushaltes ein. Mit insgesamt 7.961 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2021/2022 steigt die Schülerzahl im Vergleich zum Vorjahr um 26 Schülerinnen und Schüler, wobei ein deutlicher Zuwachs erneut bei den weiterführenden Schulen erkennbar sei. Während die Schülerzahl bei den Förderschulen nahezu gleich bleibe, verzeichnet das Staatliche Berufliche Schulzentrum Herzogenaurach-Höchstadt a. d. Aisch rückläufige Zahlen. Weiterhin enormen Zuspruch finden die Integrationsklassen der Wilhelm-Pfeffer-Schule an der Grundschule in Weisendorf. Ein leichter, coronabedingter Rückgang werde erneut im Bereich der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen festgestellt. Dennoch werde im kommenden Schuljahr 2022/2023 wieder mit 38 Gruppen geplant.

 

Insgesamt sehe der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ein Ausgabevolumen von 18,2 Mio. € vor, dem Einnahmen in Höhe von insgesamt 5,5 Mio. € gegenüber stünden. Der Finanzbedarf belaufe sich demnach auf ca. 12,7 Mio. €. Die Schwerpunkte liegen dabei im Bereich des Schulaufwandes der Schulen mit 7,1 Mio. € und bei den Gastschulbeiträgen mit 4,9 Mio. €. Der Finanzbedarf im Bereich der Schülerbeförderung werde sich auf 480.000 € erhöhen. Für den laufenden schulischen Sachbedarf wendet der Landkreis nahezu 2,0 Mio. € auf.

 

Die Aufwendungen für Gastschulbeiträge und Kostenersätze steigen im Jahr 2022 auf ca. 4,9 Mio. € an. Diesen Aufwendungen stehen Gastschulbeitragseinnahmen in Höhe von 1,8 Mio. € gegenüber.

 

Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 1,7 Mio. € bewegen sich die Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhaltes der Außenanlagen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau.

 

Deutliche Akzente setzt der Schulhaushalt 2022 auch weiterhin im Bereich des Vermögenshaushaltes mit 5,0 Mio. € für die Anschaffung neuer Schulausstattungen und für die eingangs erwähnten Schulbaumaßnahmen. Für die Sanierung der Fassade am Gymnasium Eckental seien 1,7 Mio. €, für den Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums Spardorf 1,6 Mio. €, für die Sanierung und Ertüchtigung der Turnhalle an der Wilhelm-Pfeffer-Schule Herzogenaurach knapp 0,9 Mio. € und für die bauliche Erweiterung des Gymnasiums Höchstadt a. d. Aisch im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums 0,6 Mio. €, vorgesehen. Des Weiteren sei eine Investitionskostenumlage an den Zweckverband Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost in Spardorf für die Baumaßnahme „Generalinstandsetzung des Hallenbades und des ersten Bauabschnitts der Sporthalle an den Sportanlagen am Schulzentrum in Spardorf“ in Höhe von 0,6 Mio. € eingeplant.

 

Die bereits begonnenen Maßnahmen im Bereich des Förderprogramms digitale Bildungsinfrastruktur an Bayerischen Schulen werden 2022 weiter fortgesetzt und abgeschlossen.

 

Für den Erhalt und die Modernisierung der Schulausstattungen, u. a. bedarfsgerechten Ersatz- und Ergänzungsausstattungen beim Schulmobiliar und der EDV-Ausstattung, seien Haushaltsmittel in Höhe von rund 600.000 € vorgesehen.

 

Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der vorliegende Haushaltsentwurf 2022 stellt die uneingeschränkte Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebes an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen sicher. Dies zeige sich auch heuer wieder daran, dass alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und Schulen entsprechen. Sein Dank gehe deshalb an alle Schulleitungen der Schulen, die stets kooperativ und vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeiten.

 

Den Ausführungen von Landrat Tritthart schließt sich eine Aussprache an. Dabei werden seitens der Verwaltung einzelne Detailfragen beantwortet und der Schulhaushalt fraktionsübergreifend befürwortet. Kreiskämmerer Vogel erklärt, die rückläufigen Schülerzahlen am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Herzogenaurach-Höchstadt a. d. Aisch seien auf die Coronapandemie zurückzuführen. Er betont, die Verwaltung unterstützt sämtliche Bestrebungen der Schulleitung, neue Zweige zu etablieren.

Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2022 empfohlen.