Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 11, Anwesend: 56

Den Mitgliedern des Kreistages steht zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage zur Verfügung.

 

Landrat Tritthart weist eingangs auf den im Rahmen der Kreisausschusssitzung am 14.12.2020 formulierten Empfehlungsbeschluss an den Kreistag hin. Im Weiteren begrüßt Landrat Tritthart den Vertreter des Staatlichen Bauamtes Kiesel-Peiker und bittet, das Projekt im Rahmen einer Präsentation vorzustellen und zu erläutern. Dies sei bereits im Markt Eckental und in der Kreisausschusssitzung am 14.12.2020 geschehen. Landrat Tritthart teilt dazu mit, dass sich der Markt Eckental für eine Anbindung der Kreisstraße ERH 9 an die Ortsumgehung Forth ausgesprochen hat. Im weiteren Verlauf stellt Herr Kiesel-Peiker das Projekt in einer Präsentation vor, die dieser Niederschrift beigelegt ist. In seinen Ausführungen zur Gegenüberstellung der Kosten erklärt er, deren momentaner Stand beruhe auf einer Kostenschätzung. Eine vertiefte Kostenermittlung mit detaillierten Ergebnissen, basierend auf fiktiven Entwürfen, werde erst nach einer Entscheidung des Landkreises erarbeitet. Die derzeit für den Landkreis zu tragenden Kosten in Höhe von rund 1 Mio. € können sich daher auch noch ändern.

 

Landrat Tritthart geht im Weiteren auch auf die Beratung im Kreisausschuss am 14.12.2020 ein und erklärt, in den Beschlussvorschlag sei alternativ auch eine Ampel statt eines Kreisverkehres zur Prüfung aufgenommen worden, da dies unter Umständen weniger Kosten und Flächenverbrauch verursachen würde. Auch müsse die Frage der Kostentragung aufgegriffen werden, da sich in ähnlichen Fällen andere Gemeinden an den Kosten beteiligt hätten. Hierzu seien Gespräche mit dem Markt Eckental zu führen. Die Anbindung diene im Wesentlichen auch der weiteren Entwicklung der Wohnbebauung entsprechend dem Flächennutzungsplan des Marktes Eckental.

 

In der anschließenden Beratung wird das Für und Wider einer Anbindung der Kreisstraße ERH 9 an die Ortsumgehung Forth vorgetragen. Einerseits könne nicht für alle Bürgerinnen und Bürger in Eckenhaid eine Entlastung erreicht werden. Trotzdem ziele die Anbindung darauf ab, aus den Wohngebieten den Schwerverkehr herauszuhalten. Das enge Nadelöhr an der Kurt-Schumacher-Str. sei entscheidend für die weitere Entwicklung und müsse planerisch gut gelöst werden. Kreisrat Bachmayer weist auf die Bürgerinitiative sowie den Bund Naturschutz hin, die die Planung verhindern wollen. Die Entlastungswirkung werde bezweifelt und zudem sei durch die Höhenlage der Trasse eine höhere Lärmbelastung zu erwarten. Kreisrat Bachmayer hinterfragt weiterhin kritisch, ob die derzeit geschätzten Kosten in Höhe von rund 1,1 Mio. € ausreichen werden. In weiteren Wortmeldungen der Kreisräte Schölkopf, Gubo und Marschall wird deutlich, dass die Frage der Anbindung auf örtlicher Ebene sehr kontrovers diskutiert wurde und noch wird. Bereits vor Jahren sei eine mehrheitliche Entscheidung zugunsten einer Ortsumgehung getroffen worden, mit dem Ziel die Bürgerinnen und Bürger in Forth nachhaltig zu entlasten. Die Bürgerinnen und Bürger würden nun darauf warten.  Für einen Kreisverkehr spreche, dass dieser den Verkehr, wenn auch verlangsamt, aber unabhängig von Betriebszeiten, stets fließen lasse. Eine weitere ablehnende Haltung wird mit Hinweis auf die wenig frequentierte Ortsanbindung Heroldsberg-Mitte und aus Lärmschutzgründen formuliert.

 


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.   Der Landkreis Erlangen-Höchstadt nimmt den Beschluss des Marktes Eckental vom 01. Dezember 2020 zur Kenntnis.

 

2.   Es ist das Ziel des Landkreises, dass die Kreisstraße ERH 9 gemäß des Beschlusses des Marktes Eckental an die geplante Ortsumgehung Forth (B2) angebunden wird. Mit dem Freistaat Bayern und dem Markt Eckental ist im Vorfeld einer endgültigen Entscheidung, insbesondere hinsichtlich der Kostentragung und der Art des Bauwerkes (Ampel/Kreisverkehr), nochmals zu verhandeln.