Sitzung: 18.01.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 55
Den Mitgliedern des Kreistages liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie die Investitionsplanung 2021 – 2014 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Landrat Tritthart verweist auf die deutlichen Schwerpunkte der Investitionsplanung für die nächsten Jahre im Hinblick auf den Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Erneuerung der Brückenbauwerke im Zuge des Ausbaus der BAB A 3. Auch diese führe zu einer deutlichen Verbesserung der Situation, insbesondere auch für den Fahrradverkehr.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis
genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung
für:
Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:
Die veranschlagten Kosten betragen
für die Haushaltsjahre 2021 - 2024 11.935.000,00 €
der Finanzbedarf wird
ermittelt mit 6.495.000,00 €
Die Maßnahme ERH 16 Brücke über die BAB A3
bei Neuhaus mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6527) wird als absolut vorrangig
in die Priorität 1 für das Jahr 2021
eingestuft.
Für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 sind die
anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2021 bis 2024“
ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die
Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.