Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 55

Den Mitgliedern des Kreistages liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie die Investitionsplanung 2021 – 2014 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Landrat Tritthart verweist auf die deutlichen Schwerpunkte der Investitionsplanung für die nächsten Jahre im Hinblick auf den Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Erneuerung der Brückenbauwerke im Zuge des Ausbaus der BAB A 3. Auch diese führe zu einer deutlichen Verbesserung der Situation, insbesondere auch für den Fahrradverkehr.

 


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

Die veranschlagten Kosten betragen

            für die Haushaltsjahre 2021 - 2024      11.935.000,00 €

            der Finanzbedarf wird ermittelt mit         6.495.000,00 €

 

Die Maßnahme ERH 16 Brücke über die BAB A3 bei Neuhaus mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6527) wird als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2021 eingestuft.

 

Für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2021 bis 2024“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.