Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

Den Mitgliedern des Schulausschusses ist zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2021 zugegangen.

 

In seiner Rede zum Haushaltsentwurf betont Landrat Tritthart den seit jeher hohen Stellenwert, den der Landkreis einer guten Schulbildung beimesse. Auch wenn die Aussichten für das kommende Haushaltsjahr und vor allem für die Jahre danach schwierig seien, werden alle Anstrengungen unternommen, um weiterhin die Ausstattungen der Schulen auf hohem Niveau zu halten und vor allem die Digitalisierung voranzutreiben. Die dynamische Entwicklung der Corona-Pandemie und die damit verbundene Unterrichtung der Schülerinnen und Schüler weitgehend von zu Hause habe gezeigt, dass der Einsatz digitaler Medien im Unterricht und zu Hause in der Zukunft unverzichtbar sei.

 

Einen wichtigen Meilenstein stelle der beschlossene Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums in Spardorf mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von ca. 54,5 Mio. € dar. Mit einer Wiederaufnahme des Betriebs des Hallenbades und der Sporthalle in Spardorf nach den Generalinstandsetzungsmaßnahmen könne zu Beginn des Schuljahres 2021/2022 gerechnet werden, sofern die voraussichtliche Bauzeit von 14 Monaten eingehalten wird. Als weitere wichtige Baumaßnahme strebe der Landkreis die Schaffung eines zukunftsweisenden Lernumfeldes am Berufsschulstandort in Herzogenaurach an. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Digitalpakt Schule sei angedacht, im Sommer nächsten Jahres hier weitere integrierte Fachunterrichtsräume einzurichten. Weiterhin wurde mit der Sanierung der Fassade des Gymnasiums Eckental begonnen. Weitere zwei Bauabschnitte seien jeweils für die Sommerferien 2021 und 2022 geplant.

 

Aufgrund der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums und der damit zu erwartenden höheren Schülerzahlen an den Gymnasien spätestens ab dem Schuljahr 2025/2026 wurden durch die Schulleitungen und beauftragten Architektenbüros die Raumprogramme aller Gymnasien überprüft und überarbeitet. Sollte im Rahmen der Auswertungen ein erhöhter Raumbedarf festgestellt werden, wird im nächsten Schritt die schulaufsichtliche Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken herbeigeführt werden.

 

Darüber hinaus werde die Bildungslandschaft im Landkreis durch aktive Arbeit weiter verbessert. Trotz des verliehenen Qualitätssiegels „Digitale Bildungsregion in Bayern“ gelte es, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen und noch stärker in die Zukunft zu schauen, um sich bereits frühzeitig neuen Herausforderungen stellen zu können. Auch im kommenden Jahr werde der Fokus im Bereich der „Digitalen Bildung“ liegen. Hier sollte auch weiterhin die gute Ausgangsposition aller Landkreisschulen genutzt werden, um langfristig die Weichen zu einer „Digitalen Bildungsregion“ stellen zu können. Die seitens des Bundes und Landes ausgelobten coronabedingten Sonderförderprogramme „Sonderbudgets Leihgeräte“ und „Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen“ konnten zeitnah von der Verwaltung umgesetzt werden.

 

Die Förderschulen leisten ebenfalls einen sehr wichtigen Beitrag für die Bildungslandschaft, daher werden Maßnahmen, die den Unterricht an diesen stärken und verbessern, gerne unterstützt.

 

Für die Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“ werden derzeit Flyer entworfen, um weiterhin auf das Projekt aufmerksam zu machen und potenzielle Spender zu werben.

 

Im Folgenden geht Landrat Tritthart auf weitere Details des Schulhaushaltes ein. Mit insgesamt 7.935 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2020/2021 bleiben die Schülerzahlen insgesamt auf Vorjahresniveau, wobei ein deutlicher Zuwachs bei den weiterführenden Schulen und bei den Förderschulen zu verzeichnen sei. Am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Herzogenaurach-Höchstadt a. d. Aisch hingegen seien die Zahlen nach wie vor rückläufig. Ein leichter Rückgang werde auch für den Bereich der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen festgestellt. Ein maßgeblicher Grund werde hier in den coronabedingten Einschränkungen gesehen. Dennoch soll die Ganztagsbetreuung weiter ausgebaut werden. Im Entwurf des Schulhaushaltes sind hierfür insgesamt rund 277.000 € als Finanzierungsanteil veranschlagt.

 

Insgesamt sehe der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ein Ausgabevolumen von ca. 17,0 Mio. € vor, dem Einnahmen in Höhe von insgesamt ca. 5,1 Mio. € gegenüber stünden. Der Finanzbedarf belaufe sich demnach auf ca. 11,9 Mio. €. Die Schwerpunkte des Finanzbedarfs liegen dabei im Bereich des Schulaufwandes der Schulen mit 6,9 Mio. € und bei den Gastschulbeiträgen mit 4,5 Mio. €. Der Finanzbedarf im Bereich der Schülerbeförderung werde aufgrund der Einführung des 365-Euro-Jugendtickets auf geschätzt 100.000 € zurückgehen.

 

Für den laufenden schulischen Sachbedarf der 14 in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen wendet der Landkreis nahezu 1,7 Mio. € auf. Davon entfallen 567.500 € auf die Lehr- und Unterrichtsmittel, 583.500 € auf besondere Lehrveranstaltungen, 344.000 € auf die lernmittelfreien Bücher und 229.000 € auf die Geschäftsbedürfnisse der Schulen.

 

Die Aufwendungen für Gastschulbeiträge und Kostenersätze steigen im Jahr 2021 auf ca. 4,6 Mio. €. Diesen Aufwendungen stehen Gastschulbeitragseinnahmen in Höhe von 1,7 Mio. € gegenüber.

 

Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 1,7 Mio. € bewegen sich die Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhalts der Außenanlagen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau.

 

Deutliche Akzente setze der Schulhaushalt 2021 auch weiterhin im Bereich des Vermögenshaushaltes mit fast 6,0 Mio. € für die Anschaffung neuer Schulausstattungen und für die eingangs erwähnten Schulbaumaßnahmen. Für die Sanierung der Fassade am Gymnasium Eckental seien 1,8 Mio. € vorgesehen. Des Weiteren sei eine Investitionskostenumlage an den Zweckverband Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentraum Erlangen-Ost in Spardorf für die Baumaßnahme „Generalinstandsetzung des Hallenbades und des ersten Bauabschnittes der Sporthalle an den Sportanlagen am Schulzentrum Spardorf“ in Höhe von rund 1,6 Mio. € eingeplant.

 

Im Bereich der Digitalen Bildung strebe der Landkreis an, aller Schulstandort mit weiteren Digitalen Klassenzimmern auszustatten und die Anbindung aller Schulen an unterbrechungsfreie Glasfaseranschlüsse abzuschließen. Darüber hinaus werde der Landkreis den in seiner Trägerschaft stehenden Schulen erneut zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 € für besondere Beschaffungen im Bereich der Digitalisierung, die nicht durch die Förderrichtlinien des Freistaates Bayern erfasst sind, zur Verfügung stellen.

 

Für die Einrichtung und Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen an den beruflichen Schulen seien Haushaltsmittel in Höhe von rund 320.000 € vorgesehen. Der Förderrichtlinie „Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ folgend, könne mit Zuwendungen in Höhe von 287.000 € gerechnet werden.

 

Für den sonstigen Schulbedarf im kommenden Haushaltsjahr stelle der Landkreis Haushaltsmittel in Höhe von fast 500.000 € zur Verfügung.

 

Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der vorliegende Haushaltsentwurf 2021 stellt die uneingeschränkte Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebes an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen sicher. Dies zeige sich daran, dass alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und Schulen entspreche. Sein Dank gehe deshalb an alle Schulleitungen der Schulen, die stets kooperativ und vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeiten.

 

Den Ausführungen von Landrat Tritthart schließt sich eine Aussprache an. Dabei werden seitens der Verwaltung einzelne Detailfragen beantwortet und der Schulhaushalt fraktionsübergreifend befürwortet. Hinsichtlich der Kostensteigerung beim Unterabschnitt 2351 Emil-von-Behring-Gymnasiums Spardorf, Gruppierung 5470 „Besondere Lehrveranstaltungen“ erklärt Kreiskämmerer Vogel, diese ergeben sich aufgrund der Einführung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes und der damit verbundenen Neustrukturierung des Haushalts des Zweckverbands Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen Ost in Spardorf. Um künftig steuerbare Vorgänge zu vermeiden, wurden gezielt beide Haushalte voneinander entflechtet. Im Ergebnis führt dies zu keinen finanziellen Mehrbelastungen.

Im Weiteren erläutert Kreiskämmerer Vogel, die Kostensteigerung bei den Gastschulbeiträgen lasse sich neben der Erhöhung der Gastschulbeitragszahlen, insbesondere auf die steigende Anzahl der Heimunterbringungen bei Berufsschulen außerhalb des Landkreises Erlangen-Höchstadt zurückführen. Im Landkreis werden nicht alle Schultypen angeboten, vor allem im Bereich der beruflichen Schulen. Viele Ausbildungszweige werden lediglich 1x im Freistaat Bayern angeboten. Gesetzlich sei der Landkreis verpflichtet, diese Beiträge zu übernehmen.

Verwaltungsoberinspektorin Schröder berichtet, hinsichtlich des abgelehnten Antrags auf die Angliederung der musischen Ausbildungsrichtung am Gymnasium Höchstadt a. d. Aisch prüft die Verwaltung derzeit anhand der Schülerzahlen mit Stand vom 01.10.2020 den durch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus ins Feld geführten Schülerrückgang an den bestehenden musischen Gymnasien in der Region. Landrat Tritthart sagt zu, bei einem entsprechenden Ergebnis die Angelegenheit nochmals beim Kultusministerium vorzubringen.


Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2021 empfohlen.