Den Mitgliedern des Schulausschusses ging zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2020 zu.

 

In seiner Rede zur Vorberatung des Schulhaushaltes 2020 betont Landrat Tritthart den seit jeher hohen Stellenwert, den der Landkreis einer guten Schulbildung beimesse. Einen wichtigen Meilenstein stelle der beschlossene Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von ca. 54,5 Mio. Euro in Spardorf dar. Mit den Generalinstandsetzungsarbeiten am Hallenbad und an der Turnhalle in Spardorf könne bereits im kommenden Jahr begonnen werden. Als weitere wichtige Baumaßnahme strebe der Landkreis die Schaffung eines zukunftsweisenden Lernumfeldes am Berufsschulstandort in Herzogenaurach an. Hier stehe vor allem die Schaffung von „Integrierten Fachunterrichtsräumen“ im Vordergrund. Weiterhin solle im kommenden Jahr mit der Sanierung der Fassade des Gymnasiums in Eckental begonnen werden.

 

Mit der bereits heuer beginnenden Prüfung der Raumprogramme der Gymnasien gehe man rechtzeitig die erforderlichen Vorarbeiten zur Wiedereinführung des G 9 an, um frühzeitig Handlungsbedarfe an den Gymnasien des Landkreises erkennen zu können.

 

Im Hinblick auf die Auszeichnung des Landkreises als „Bildungsregion in Bayern“ gelte es, die in Zusammenhang damit angestoßenen Prozesse in konkrete Projekte umzusetzen. Um hier weiter Impulse setzen zu können, werde am 16. Dezember 2019 eine Bildungskonferenz stattfinden. Eine der größten Herausforderungen liege im Bereich der „Digitalen Bildung“. Hier gelte es, die gute Ausgangsposition der Landkreisschulen zu nutzen, um langfristig die Weichen zu einer „Digitalen Bildungsregion“ stellen zu können.

 

Die in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen im Bereich der beruflichen Bildung leisteten einen ebenso wichtigen Beitrag für die Bildungslandschaft wie die Förderschulen. Hinsichtlich der Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“ rechne man in Kürze mit ersten konkreten Schritten.

 

Landrat Tritthart geht im Folgenden auf weitere Details des Schulhaushaltes ein. Eine nahezu konstante Entwicklung sei bei den Schülerzahlen sowie im Bereich der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen zu verzeichnen. Für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote seien im Entwurf des Schulhaushaltes insgesamt 274.500 Euro als Finanzierungsanteil veranschlagt.

 

Insgesamt sehe der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ein Ausgabevolumen von 17,7 Mio. Euro vor, dem Einnahmen in Höhe von insgesamt 6,1 Mio. Euro gegenüber stünden. Der vom Landkreis selbst zu stellende Finanzbedarf belaufe sich demnach auf ca. 11,6 Mio. Euro.

 

Die Schwerpunkte des Finanzbedarfs lägen im Bereich des Schulaufwandes der Schulen mit 6,4 Mio. Euro und bei den Gastschulbeiträgen mit 4,4 Mio. Euro. Der Finanzbedarf im Bereich der Schülerbeförderung werde aufgrund der Einführung des 365-Euro-Jugendtickets auf 600.000 Euro zurückgehen.

 

Für den laufenden schulischen Sachbedarf der 14 in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen wende der Landkreis nahezu 1,6 Mio. Euro auf. Davon entfielen 568.500 Euro auf die Lehr- und Unterrichtsmittel, 471.500 Euro auf die besonderen Lehrveranstaltungen, 340.000 Euro auf die lernmittelfreien Bücher und 217.000 Euro auf die Geschäftsbedürfnisse der Schulen.

 

Die Aufwendungen für Gastschulbeiträge und Kostenersätze stiegen im Jahr 2020 auf etwa 4,5 Mio. Euro an. Diesen Aufwendungen stünden leicht zurückgehende Gastschulbeitragseinnahmen in Höhe von 1,7 Mio. Euro gegenüber.

 

Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 1,6 Mio. Euro bewegten sich die Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhalts der Außenanlagen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau.

 

Deutliche Akzente setze der Schulhaushalt 2020 erneut im Bereich des Vermögenshaushaltes für die Anschaffung neuer Schulausstattungen. Mit etwa 6,5 Mio. Euro seien hier deutlich mehr Mittel als im diesjährigen Haushaltsjahr vorgesehen. Die außerordentliche Steigerung beruhe insbesondere auf den im Bereich der Digitalen Bildung zusätzlich bereitgestellten Mitteln. Hier strebe der Landkreis Erlangen-Höchstadt an, alle Schulstandorte im Rahmen der inzwischen vorliegenden Förderrichtlinien mit Glasfaseranschlüssen, WLAN-Netzwerken und weiteren Digitalen Klassenzimmern auszustatten. Diesen Ausgaben stünden die zu erwartenden Zuwendungen des Freistaates Bayern im Bereich der Digitalen Bildung in einer vermutlichen Höhe von 3,4 Mio. Euro gegenüber.

 

Darüber hinaus werde der Landkreis Erlangen-Höchstadt den in seiner Trägerschaft stehenden Schulen zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro zur Verfügung stellen, um Beschaffungen im Bereich der Digitalisierung, die nicht von den Förderrichtlinien des Freistaates Bayern erfasst seien, zu ermöglichen.

 

Für die Einrichtung und Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen an den beruflichen Schulen seien Haushaltsmittel in Höhe von 538.500 Euro vorgesehen. Man rechne mit Zuwendungen in Höhe von 485.000 Euro aufgrund der Förderrichtlinien „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume“ und „Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“.

 

Für den sonstigen Schulbedarf stelle der Landkreis Erlangen-Höchstadt im kommenden Haushaltsjahr Haushaltsmittel in Höhe von 655.000 Euro zur Verfügung.

 

Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der vorliegende Haushaltsentwurf 2020 stelle uneingeschränkt die Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebs an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen sicher. Dies zeige sich daran, dass alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und Schulen entsprächen. Er danke darüber hinaus allen stets kooperativ und vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeitenden Schulleitungen sowie sämtlichen anderweitig Beteiligten einschließlich der ehrenamtlich Tätigen.

 

Den Ausführungen von Landrat Tritthart schließt sich eine Aussprache an. Dabei werden seitens der Verwaltung einzelne Detailfragen beantwortet und der Schulhaushalt fraktionsübergreifend befürwortet. Hinsichtlich des für den Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums in den Entwurf des Schulhaushaltes eingestellten Betrages merkt Landrat Tritthart auf Nachfrage von Kreisrat Dr. Bräutigam an, im Hinblick auf eine konsequente Haushaltsführung, eine für die nächsten Jahre notwendige ordnungsgemäße Finanzplanung und als Rahmen für einen künftigen Architektenwettbewerb sei hier eine eindeutige Vorgabe notwendig gewesen. Der Maßnahmebeschluss werde zu gegebener Zeit erfolgen.

Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2020 empfohlen.