Sitzung: 19.11.2019 Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Den Mitgliedern des Schulausschusses ging zu diesem Tagesordnungspunkt
eine umfangreiche Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2020 zu.
In seiner Rede zur Vorberatung des Schulhaushaltes 2020 betont Landrat
Tritthart den seit jeher hohen Stellenwert, den der Landkreis einer guten
Schulbildung beimesse. Einen wichtigen Meilenstein stelle der beschlossene
Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von
ca. 54,5 Mio. Euro in Spardorf dar. Mit den Generalinstandsetzungsarbeiten am
Hallenbad und an der Turnhalle in Spardorf könne bereits im kommenden Jahr
begonnen werden. Als weitere wichtige Baumaßnahme strebe der Landkreis die
Schaffung eines zukunftsweisenden Lernumfeldes am Berufsschulstandort in
Herzogenaurach an. Hier stehe vor allem die Schaffung von „Integrierten
Fachunterrichtsräumen“ im Vordergrund. Weiterhin solle im kommenden Jahr mit
der Sanierung der Fassade des Gymnasiums in Eckental begonnen werden.
Mit der bereits heuer beginnenden Prüfung der Raumprogramme der
Gymnasien gehe man rechtzeitig die erforderlichen Vorarbeiten zur
Wiedereinführung des G 9 an, um frühzeitig Handlungsbedarfe an den Gymnasien
des Landkreises erkennen zu können.
Im Hinblick auf die Auszeichnung des Landkreises als „Bildungsregion in
Bayern“ gelte es, die in Zusammenhang damit angestoßenen Prozesse in konkrete
Projekte umzusetzen. Um hier weiter Impulse setzen zu können, werde am 16.
Dezember 2019 eine Bildungskonferenz stattfinden. Eine der größten
Herausforderungen liege im Bereich der „Digitalen Bildung“. Hier gelte es, die
gute Ausgangsposition der Landkreisschulen zu nutzen, um langfristig die
Weichen zu einer „Digitalen Bildungsregion“ stellen zu können.
Die in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen im Bereich
der beruflichen Bildung leisteten einen ebenso wichtigen Beitrag für die
Bildungslandschaft wie die Förderschulen. Hinsichtlich der Initiative „1.000
Schulen für unsere Welt“ rechne man in Kürze mit ersten konkreten Schritten.
Landrat Tritthart geht im Folgenden auf weitere Details des
Schulhaushaltes ein. Eine nahezu konstante Entwicklung sei bei den Schülerzahlen
sowie im Bereich der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen zu verzeichnen. Für den
weiteren Ausbau der Betreuungsangebote seien im Entwurf des Schulhaushaltes
insgesamt 274.500 Euro als Finanzierungsanteil veranschlagt.
Insgesamt sehe der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ein Ausgabevolumen
von 17,7 Mio. Euro vor, dem Einnahmen in Höhe von insgesamt 6,1 Mio. Euro
gegenüber stünden. Der vom Landkreis selbst zu stellende Finanzbedarf belaufe sich
demnach auf ca. 11,6 Mio. Euro.
Die Schwerpunkte des Finanzbedarfs lägen im Bereich des Schulaufwandes
der Schulen mit 6,4 Mio. Euro und bei den Gastschulbeiträgen mit 4,4 Mio. Euro.
Der Finanzbedarf im Bereich der Schülerbeförderung werde aufgrund der
Einführung des 365-Euro-Jugendtickets auf 600.000 Euro zurückgehen.
Für den laufenden schulischen Sachbedarf der 14 in der Trägerschaft des
Landkreises stehenden Schulen wende der Landkreis nahezu 1,6 Mio. Euro auf.
Davon entfielen 568.500 Euro auf die Lehr- und Unterrichtsmittel, 471.500 Euro
auf die besonderen Lehrveranstaltungen, 340.000 Euro auf die lernmittelfreien
Bücher und 217.000 Euro auf die Geschäftsbedürfnisse der Schulen.
Die Aufwendungen für Gastschulbeiträge und Kostenersätze stiegen im
Jahr 2020 auf etwa 4,5 Mio. Euro an. Diesen Aufwendungen stünden leicht
zurückgehende Gastschulbeitragseinnahmen in Höhe von 1,7 Mio. Euro gegenüber.
Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 1,6 Mio. Euro bewegten sich die
Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhalts der Außenanlagen weiterhin auf
einem sehr hohen Niveau.
Deutliche Akzente setze der Schulhaushalt 2020 erneut im Bereich des
Vermögenshaushaltes für die Anschaffung neuer Schulausstattungen. Mit etwa 6,5
Mio. Euro seien hier deutlich mehr Mittel als im diesjährigen Haushaltsjahr
vorgesehen. Die außerordentliche Steigerung beruhe insbesondere auf den im
Bereich der Digitalen Bildung zusätzlich bereitgestellten Mitteln. Hier strebe
der Landkreis Erlangen-Höchstadt an, alle Schulstandorte im Rahmen der
inzwischen vorliegenden Förderrichtlinien mit Glasfaseranschlüssen,
WLAN-Netzwerken und weiteren Digitalen Klassenzimmern auszustatten. Diesen
Ausgaben stünden die zu erwartenden Zuwendungen des Freistaates Bayern im
Bereich der Digitalen Bildung in einer vermutlichen Höhe von 3,4 Mio. Euro
gegenüber.
Darüber hinaus werde der Landkreis Erlangen-Höchstadt den in seiner
Trägerschaft stehenden Schulen zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro zur
Verfügung stellen, um Beschaffungen im Bereich der Digitalisierung, die nicht
von den Förderrichtlinien des Freistaates Bayern erfasst seien, zu ermöglichen.
Für die Einrichtung und Ausstattung von integrierten
Fachunterrichtsräumen an den beruflichen Schulen seien Haushaltsmittel in Höhe
von 538.500 Euro vorgesehen. Man rechne mit Zuwendungen in Höhe von 485.000
Euro aufgrund der Förderrichtlinien „Budget für integrierte
Fachunterrichtsräume“ und „Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen
Schulen“.
Für den sonstigen Schulbedarf stelle der Landkreis Erlangen-Höchstadt
im kommenden Haushaltsjahr Haushaltsmittel in Höhe von 655.000 Euro zur
Verfügung.
Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der vorliegende
Haushaltsentwurf 2020 stelle uneingeschränkt die Finanzierung des Lehr- und
Unterrichtsbetriebs an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden
Schulen sicher. Dies zeige sich daran, dass alle Haushaltsansätze des
schulischen Bedarfs einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und
Schulen entsprächen. Er danke darüber hinaus allen stets kooperativ und
vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeitenden Schulleitungen sowie
sämtlichen anderweitig Beteiligten einschließlich der ehrenamtlich Tätigen.
Den Ausführungen von Landrat Tritthart schließt sich eine Aussprache
an. Dabei werden seitens der Verwaltung einzelne Detailfragen beantwortet und
der Schulhaushalt fraktionsübergreifend befürwortet. Hinsichtlich des für den
Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums in den Entwurf des Schulhaushaltes
eingestellten Betrages merkt Landrat Tritthart auf Nachfrage von Kreisrat Dr.
Bräutigam an, im Hinblick auf eine konsequente Haushaltsführung, eine für die
nächsten Jahre notwendige ordnungsgemäße Finanzplanung und als Rahmen für einen
künftigen Architektenwettbewerb sei hier eine eindeutige Vorgabe notwendig
gewesen. Der Maßnahmebeschluss werde zu gegebener Zeit erfolgen.
Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2020 empfohlen.