Beschluss: zur Kenntnis genommen

An die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten wurde zu diesem Tagesordnungspunkt ergänzend zu der Sitzungsvorlage der Bericht des Fachteams Altenpflege- und Behinderteneinrichtungen, Qualitätssicherungen und Aufsicht (FQA) für das Jahr 2018 als Tischvorlage verteilt. Dieser ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Verwaltungsoberinspektor Raitzig stellt den Bericht vor und erklärt, die Zahl der Pflegeplätze sei im Vergleich zu den Vorjahren rückläufig, wohingegen die ambulant betreuten Wohngemeinschaften steigende Tendenz haben. Diese werden vermehrt im Intensivbereich genutzt. Weiter berichtet er, der im Rahmen einer unangemeldeten Begehung angeordnete Aufnahmestopp hatte bauliche Hintergründe. Aufgrund von Änderungen der baurechtlichen Anforderungen in Einrichtungen mussten acht Angleichungsbescheide erlassen werden. Ein ausführlicher Arbeitsbericht der Heimaufsicht werde voraussichtlich ab Mitte/Ende April im Internet zur Verfügung stehen.

 

Im Rahmen der sich anschließenden ausführlichen Beratung beantwortet Verwaltungsoberinspektor Raitzig Detailfragen aus dem Gremium.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten nehmen den Bericht der Heimaufsicht zur Kenntnis.