Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Mitglieder des Kreisausschusses eine Sitzungsvorlage zusammen mit dem Entwurf der Investitionsplanung 2019 bis 2022 erhalten, welche dieser Niederschrift in Anlage beigefügt sind.

 

Im Zusammenhang mit der im Investitionsprogramm geplanten Maßnahme „Brücke über die BAB A3 bei Hannberg“ gibt Landrat Tritthart seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Beginn des geplanten sechsstreifigen Ausbaus der BAB A 3 möglichst im Bereich des Landkreises erfolgt.

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss zu fassen:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

 

Die veranschlagten Kosten betragen

 

            für die Haushaltsjahre 2019 - 2022       12.480.000,00 €

            der Finanzbedarf wird ermittelt mit         6.660.000,00 €

 

Die Maßnahmen ERH 16 Brücke über die BAB A3 bei Neuhaus mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6527), ERH 26 Brücke über die BAB A3 bei Hannberg mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6526) und ERH 36 Unterführung der BAB A 3 mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6528) werden als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2019 eingestuft.

 

Weiterhin wird die Baumaßnahme ERH 33 Geh- und Radweg Weiher – Unterschöllenbach, BA 2 von der Staatsstraße 2243 bis zur Minderleinsmühle (HHSt 1.6533), als vorrangig eingestuft.

 

Für die Haushaltsjahre 2019 bis 2022 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2019 bis 2022“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.