Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Den Mitgliedern des Schulausschusses ist zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2019 zugegangen.

 

In seiner Rede zum Haushaltsentwurf betont Landrat Tritthart den hohen Stellenwert, den eine gute Schulbildung seit jeher im Landkreis einnimmt. Die Landkreisschulen werden nicht nur mit zeitgemäßer Technik ausgestattet, sondern es werde auch in den Erhalt und die Modernisierung der Schulgebäude investiert. Gleichwohl gelte es aber auch, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen und noch stärker in die Zukunft zu schauen, um sich bereits frühzeitig neuen Herausforderungen stellen zu können. Eine der größten Herausforderungen in den kommenden Jahren werde hierbei sicher im Bereich der „Digitalen Bildung“ liegen. Hier gilt es, die gute Ausgangsposition der Landkreisschulen zu nutzen, um langfristig die Weichen zu einer „Digitalen Bildungsregion“ stellen zu können. Auch im Bereich der beruflichen Bildung werde der Landkreis zukunftsweisende Weiterentwicklungen veranlassen, um die Wirtschaft vor Ort mit hervorragend ausgebildeten Fachkräften zu stärken.

 

In dem Bewusstsein, in einem Land zu leben, dem es im Vergleich zu anderen Regionen auf der Welt im Allgemeinen hervorragend geht, sehe er auch den Landkreis in der Verantwortung, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, andere zu unterstützen. Daher begrüße er die Initiative vom Deutschen und Bayerischen Landkreistag „1.000 Schulen für unsere Welt“ ausdrücklich. Aktuell prüfe die Verwaltung, wie der Landkreis sich in dieses Projekt einbringen kann. Hierzu werde der Schulausschuss in einer der nächsten Sitzungen informiert.

 

Mit insgesamt 7.947 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2018/2019 besuchen zwei Kinder und Jugendliche mehr die 14 in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen als im vergangenen Schuljahr. Positiv sei hierbei, dass die Schülerzahlen der weiterführenden Schulen und der Förderschulen wieder leicht ansteigen. Eine ähnliche Entwicklung könne auch für den Bereich der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen an den Landkreisschulen festgestellt werden. Die Ganztagsbetreuung mit derzeit ca. 745 Schülerinnen und Schülern in 34 Gruppen der offenen Ganztagsschule und 88 Schülerinnen und Schülern in sechs Klassen der gebundenen Ganztagsschule soll weiter ausgebaut werden. Somit bestehen Betreuungsangebote an allen Realschulen und Gymnasien sowie an zwei Förderzentren. Im Entwurf des Schulhaushaltes seien hierfür insgesamt 220.000 Euro als Finanzierungsanteil veranschlagt.

 

Insgesamt sehe der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ein Ausgabevolumen von 17,7 Mio. Euro vor. Diesen Ausgaben stehen dabei Einnahmen in Höhe von insgesamt ca. 6,1 Mio. Euro gegenüber. Der Finanzbedarf belaufe sich demnach auf ca. 11,6 Mio. Euro. Die Schwerpunkte des Finanzbedarfs liegen im Bereich des Schulaufwandes der Schulen mit 6,4 Mio. Euro, Gastschulbeiträgen mit 4,1 Mio. Euro und bei der Schülerbeförderung mit 1,1 Mio. Euro. Für den laufenden schulischen Sachbedarf wendet der Landkreis immerhin 1.452.500 Euro auf.

Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 2,9 Mio. Euro bewegen sich die Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhaltes der Außenanlagen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Die baulichen und energetischen Modernisierungsmaßnahmen können auf dieser Grundlage auch 2019 konsequent weiter fortgesetzt werden, so dass der gute bauliche Zustand der Schulgebäude auch künftig gesichert sei.

 

Deutliche Akzente setze der Schulhaushalt 2019 im Bereich des Vermögenshaushaltes für die Anschaffung neuer Schulausstattungen. Hier seien mit ca. 2,9 Mio. Euro deutlich mehr Mittel vorgesehen, als noch im diesjährigen Haushaltsjahr. Die außerordentliche Steigerung beruhe hierbei insbesondere auf den im Bereich der Digitalen Bildung zusätzlich bereitgestellten Mitteln. Hier strebe der Landkreis an, alle Schulstandorte im Rahmen der inzwischen vorliegenden Förderrichtlinien mit Glasfaseranschlüssen, WLAN-Netzwerken und weiteren Digitalen Klassenzimmern auszustatten. In diesem Bereich werde mit erheblichen Zuwendungen des Freistaates Bayern in Höhe von insgesamt 1.285.000 Euro gerechnet. Darüber hinaus werde der Landkreis den in seiner Trägerschaft stehenden Schulen zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro für besondere Beschaffungen im Bereich der Digitalisierung, die nicht durch die Förderrichtlinien des Freistaates Bayern erfasst sind, zur Verfügung stellen.

 

Einen enormen Schub erfahren die beruflichen Schulen durch die Förderrichtlinien „Exzellenzzentren an Berufsschulen“ und „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume“. Hier seien für die Einrichtung und Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen immerhin Haushaltsmittel in Höhe von 445.000 Euro vorgesehen. Den beiden Förderrichtlinien folgend, könne mit Zuwendungen in Höhe von 310.000 Euro gerechnet werden.

 

Für den sonstigen Schulbedarf stelle der Landkreis im kommenden Haushaltsjahr Haushaltsmittel in Höhe von 463.000 Euro zur Verfügung.

 

Der Haushaltsentwurf sichere uneingeschränkt die Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebes an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen. Dies zeige sich auch daran, dass alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und Schulen entsprechen. Sein Dank gehe deshalb an alle Schulleitungen, die stets kooperativ und vertrauensvoll mit dem Landkreis zusammenarbeiten. Auch in der Kämmerei und im Gremium werde hervorragende Arbeit geleistet. Eine gute Ausstattung solle auch weiterhin fokussiert werden.

 

Abschließend geht Landrat Tritthart in einem kurzen Ausblick in die Zukunft auch auf die anstehende Baumaßnahme am Emil-von-Behring-Gymnasium Spardorf ein. Diese sei mit einem Volumen von ca. 50 Mio. Euro die größte Baumaßnahme in der Geschichte des Landkreises.

 

Den Ausführungen von Landrat Tritthart schließt sich eine Aussprache an. Dabei werden seitens der Verwaltung einzelne Detailfragen beantwortet und der Schulhaushalt fraktionsübergreifend befürwortet.


Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2019 empfohlen.