Kreisrätin Müller-Schimmel beantragt, dem Arbeiter-Samariter-Bund – RV Erlangen-Höchstadt für die Integrationsberatung, wie von diesem beantragt, einen Zuschuss in Höhe von 39.000 Euro zu gewähren.

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung und vorbehaltlich der Förderung entsprechend der jeweils geltenden Förderrichtlinie im Haushalt 2019 erhält der Arbeiter-Samariter-Bund – RV Erlangen-Höchstadt e. V. für die Durchführung der Integrationsberatung einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 39.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.

 

 

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

Ja:  4  Nein:  9  Anwesend: 13

 

 

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung und vorbehaltlich der Förderung entsprechend der jeweils geltenden Förderrichtlinie im Haushalt 2019 erhält der Arbeiter-Samariter-Bund – RV Erlangen-Höchstadt e. V. für die Durchführung der Integrationsberatung einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 32.645 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.

 

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Ja: 13  Nein: 0  Anwesend: 13