Sitzung: 08.11.2018 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten
fasst folgenden Beschluss:
Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält der Diakonieverein Eckental für
den Betrieb der Eckentaler Tafel einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe
von bis zu 5.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der
Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.
Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne
Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf
Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.