Sitzung: 08.11.2018 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten
fasst folgenden Beschluss:
Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält die Arbeiterwohlfahrt – KV
Erlangen-Höchstadt e. V. für die Fachstelle für pflegende Angehörige einen
Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 11.000 Euro. Der Zuschuss ist
von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung
zu bringen.
Zusätzlich erhält die Fachstelle für
pflegende Angehörige vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von bis zu
2.300 Euro zur Finanzierung der Angehörigenschulungen, soweit diese nicht von
dritter Seite gefördert werden. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltstelle
0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.
Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne
Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf
Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.