Sitzung: 08.11.2018 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten
fasst folgenden Beschluss:
Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält die Soziotherapeutische
Einrichtung der Laufer Mühle für den „LebensMittelPunkt“ einen Zuschuss im
Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 10.000 Euro. Der Zuschuss ist von der
Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu
bringen.
Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne
Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf
Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.
Kreisrat Eitel war während der
Beschlussfassung nicht anwesend.