Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

 

Landrat Tritthart führt aus, bei diesem Tagesordnungspunkt habe man bewusst auf einen Beschlussvorschlag verzichtet. Kreisrätin Marschall schlägt daraufhin vor, analog der Formulierung der bisherigen Vorschläge über einen Zuschuss in Höhe von 30.500 Euro abzustimmen.


Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält der Frauennotruf Erlangen Beratungsstelle für Mädchen und Frauen mit sexuellen Gewalterfahrungen einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 30.500 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.